Inhalt
Haushalt
Haushalt 2023
Im Haushalt 2023 sind folgende Schwerpunkte enthalten:
1. Bauinvestitionen
Im Finanzplanungszeitraum 2023 bis 2026 sind Bauinvestitionen in einer Größenordnung von 138 Millionen € vorgesehen. Es sind größere Investitionen im Kanal-bereich mit rund 37 Millionen Euro eingeplant. Hierzu gehören das Becken Willigisbrücke, die Entwässerungsanlage Schlossberg und die Ertüchtigung der Kläranlage. Weitere 41 Millionen Euro entfallen auf die Fertigstellung der Baugebiete und die Neugestaltung des Schlossufers.
Klarer Investitionsschwerpunkt ist aber nach wie vor der Schulbau mit rund 57 Millionen €.
Hervorzuheben ist hier die Aufstockung des Kronberg-Gymnasiums. Der anstehende Bauabschnitt wird nach aktuellen Berechnungen rund 26 Millionen € verschlingen. Zum zweiten stehen dieser hohen Bausumme relativ geringe Fördermittel von rund 7 Millionen € gegenüber. Zum Dritten schließlich soll der Bau 2026 fertig sein. Das bedeutet, dass in den Jahren 2024 bis 2026 jedes Jahr rund 8 Millionen Euro Investitionsmittel allein für diese Schule gebunden sind.
2. Wohnungswesen
Ein Dauerthema auf kommunaler wie auf staatlicher Ebene ist die Schaffung von Wohnraum – insbesondere von bezahlbarem Wohnraum. Die Stadt Aschaffenburg stützt sich hierbei auf drei Säulen, die Bereitstellung und Veräußerung von Baugrund, den Wohnungsbau bei ihrer Tochtergesellschaft Stadtbau GmbH und die Ausübung von Vorkaufsrechten.
Die noch nicht veräußerten Grundstücke im Bereich Anwandeweg werden wir 2023 auf dem Markt anbieten, ergänzt um Grundstücke aus dem Baugebiet Rotäcker. Alles in allem handelt es sich hierbei um ein Verkaufsvolumen von rund 11 Millionen Euro.
Die zweite Säule sind die Investitionen der Stadtbau GmbH. Die Stadtbau GmbH ist der größte Wohnungseigentümer im Stadtgebiet. Sie verfügt über insgesamt 3200 Wohnungen. Im Zeitraum bis 2031 wird die Stadtbau Aschaffenburg ca. 134,5 Millionen. € in Neubauprojekte und 86,2 Millionen. € in Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen investieren. Sie wird dabei rund 495 Wohnungen neu errichten, 356 davon im öffentlich geförderten Wohnungsbau („EOF“).
3. Klimaschutz
a) ÖPNV
Die Durchführung des ÖPNV erfolgt durch die Stadtwerke. Vor kurzem haben Sie den Wirtschaftsplan der Stadtwerke beschlossen. Im Unternehmensbereich Verkehrsbetrieb zeichnet sich ab, dass der Verlust von 2,4 Millionen Euro im Jahr 2021 auf voraussichtlich 6,9 Millionen Euro im Jahr 2023 steigen wird. Hauptkostentreiber des Verkehrsbetriebs sind laut Stadtwerke Personal, Fremdleistungen und Treibstoffe. Zusätzlich muss noch mit deutlich höheren Kapitalkosten aus der Beschaffung von Bussen mit alternativen Antrieben (Strom und Wasserstoff) und der damit verbundenen Infrastruktur gerechnet werden. Ergänzt wird das ÖPNV-Angebot durch städtische ÖPNV-Förderungen. Das sind 250.000 Euro für das Jugendticket und 385.000 Euro für das Samstagsticket. Auch die 100.000 Euro für den Kulturpass sind faktisch eine Fahrpreisverbilligung.
b) Waldumbau und Grünflächenintensivierung
Eine der Hauptforderungen der Klimaschutzbewegung ist der Schutz der Wälder und die Förderung des Waldumbaus. Aschaffenburg ist einer der größten kommunalen Waldbesitzer in Bayern. Lange bevor der Waldumbau zum öffentlichen Thema wurde, hat die Stadt die Notwendigkeit des Waldumbaus erkannt und betreibt diesen Prozess seit Jahren erfolgreich durch ihr Forstamt. Jedes Jahr wendet sie hierfür netto – also abzüglich der Holzverkaufserlöse – 1,4 Millionen € auf.
c) Energieeinsparung und Energiegewinnung
Die Stadt ist in all ihren Bereichen bemüht, ihre Energiebilanz zu verbessern. So werden jährlich 330.000 € in die Umrüstung der Straßenbeleuchtung und der Sportplatzbeleuchtung auf LED investiert. 350.000 € stehen jährlich im Rahmen des Energiecontractings für überobligatorische Energie-optimierung zur Verfügung.
Durch weitere Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden und durch ein neues Blockheizkraftwerk soll die regenerative Erzeugung von Strom zum Eigenverbrauch weiter ausgebaut werden. Dies zahlt sich langfristig ökologisch und finanziell aus. Mit dem Ausbau der E-Fahrzeug-Flotte, die selbstverständlich mit Öko-Strom betrieben wird, wird auch der unvermeidliche Teil der Mobilität nachhaltiger.
Auch ein Blick auf klimarelevante Investitionen der Stadtwerke lohnt. 6,5 Millionen € werden dort ausgegeben für vier Wasserstoffbusse nebst Wasserstofftankstelle, für zwei elektrische Müllfahrzeuge und Photovoltaikanlagen auf dem Dach des Verkehrsbetriebs und dem Parkhaus Löhergraben.