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 Schrägluftbild Godelsberg

Foto: Nürnberg Luftbild Hajo Dietz

 Übersicht neue Bebauungspläne

AUFSTELLUNG VON BEBAUUNGSPLÄNEN AM „GODELSBERG“: FRÜHZEITIGE BETEILIGUNG DER ÖFFENTLICHKEIT

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

für drei Teilgebiete zwischen Bismarckallee und Ludwigsallee hat die Stadt Aschaffenburg die Aufstellung von Bebauungsplänen eingeleitet (Aufstellungsbeschluss vom 07.10.2019).

Die jeweiligen Bebauungsplanverfahren stehen noch am Beginn des im Baugesetzbuch (BauGB) vorgeschriebenen Verfahrensablaufs. Zuletzt hat der Stadtrat der Stadt Aschaffenburg mit Beschluss vom 19.10.2020 die Verwaltung beauftragt, die „frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden“ gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB durchzuführen. Wesentlicher Gegenstand dieses Verfahrensschritts sind Planungsziele und ein Bebauungsplan-Vorentwurf für jedes der drei Plangebiete.

 

Die „frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit“ findet im Zeitraum vom 11.01. bis 19.02.2021 statt. Bürgerinnen und Bürger haben nun die Möglichkeit, sich über Ziele, Zwecke und voraussichtliche Auswirkungen der Bebauungsplanung für die Geltungsbereiche „Südlich Bismarckallee – West“ (Nr. 3/27), „Südlich Bismarckallee – Mitte“ (Nr. 3/28) und „Südlich Bismarckallee – Ost“ (Nr. 3/29) zu informieren, diese zu erörtern und sich bei Bedarf zur Planung zu äußern.

 

Die Planunterlagen können hier online aufgerufen werden.

Es besteht auch die Möglichkeit, die Planunterlagen nach entsprechender Terminvereinbarung im Rathaus einzusehen und mit zuständigen Sachbearbeiterinnen oder Sachbearbeitern des Stadtplanungsamtes zu erörtern und zu diskutieren (bitte beachten Sie hierzu die Hinweise aus der Amtlichen Bekanntmachung).

 

Die Planunterlagen umfassen in erster Linie:

  • die Bebauungsplanvorentwürfe für die drei einzelnen Plangebiete und
  • kurze textliche Begründungen zu den Bebauungsplanvorentwürfen

 

Ergänzende Unterlagen, die die Bebauungsplanung veranschaulichen oder die Verständlichkeit verbessern, sind:

  • eine Grafik zum Verfahrensablauf einer Bebauungsplanaufstellung
  • Luftbilder
  • Abbildungen der bisher geltenden „übergeleiteten Baulinienpläne“
  • ein Übersichtsplan mit Aufteilung und Abgrenzung der drei Plangebiete
  • eine Gesamtübersicht der Planungsziele
  • eine Kurzzusammenfassung wesentlicher textlicher Festsetzungen
  • zwei Beispiele für Flächenversiegelung im Gebiet
  • eine Zusammenstellung planungsrechtlicher Begriffe mit Kurzerklärung

 

Bebauungspläne und die darin enthaltenen planungsrechtlichen Regelungen und Begriffe sind für Nicht-Fachleute häufig schwer lesbar und hinsichtlich ihrer einzelnen Bedeutung und Auswirkung nicht leicht zu verstehen. Im ein oder anderen Fall mag Ihnen das für die Bebauungsplanung zusammengestellte „Kleine Lexikon der planungsrechtlichen Begriffe“ Hilfestellung leisten – scheuen Sie sich aber nicht, die zuständigen Sachbearbeiterinnen oder Sachbearbeiter im Stadtplanungsamt Aschaffenburg zu kontaktieren, wenn Sie Fragen zur Planung haben oder Erklärung und Erläuterung wünschen.

 

 

Wie geht es nach der „frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit“ weiter und wie wird mit (Ihren) Stellungnahmen umgegangen?

 

Bis jetzt sind die drei Bebauungsplanverfahren noch nicht weit fortgeschritten – den aktuellen Stand im gesamten Verfahrensablauf können Sie aus der Grafik zum Verfahrensablauf einer Bebauungsplanaufstellung ablesen.

 

Wenn Sie sich zum jetzigen, vorläufigen Verfahrensstand schriftlich zur Planung äußern, werden Ihre Anregungen, soweit sie das Bebauungsplanverfahren betreffen, gesammelt; die Stadtverwaltung würdigt die wesentlichen sachbezogenen Inhalte aller Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Behörden und Fachdienststellen und stellt dem Stadtrat das Ergebnis der „frühzeitigen Beteiligung“ überschlägig in einem zusammenfassenden Bericht vor. Auf einzelne Details kommt es dabei nicht an, sondern auf die wesentlichen Ziele, Zwecke und Inhalte der Planung.

 

Einzelne schriftliche Antworten auf Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern gibt es im Verfahrensschritt der „frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit“ nicht. Ob und in welcher Form Anregungen Eingang in den dann zu überarbeitenden Entwurf des Bebauungsplans finden, wird im folgenden Verfahrensschritt der „öffentlichen Auslegung“ (§ 3 Abs.2 BauGB) zu erkennen sein.

Dann haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich während der „öffentlichen Auslegung“ erneut oder auch erstmals schriftlich zu äußern. Schriftliche Anregungen zum Bebauungsplanentwurf aus der „öffentlichen Auslegung“ werden dann mit allen anderen Belangen untereinander und gegeneinander abgewogen und dem Stadtrat einzeln zur Entscheidung vorgelegt. Über diese Entscheidung werden die jeweiligen Verfasser einer schriftlichen Stellungnahme nach Abschluss des Bebauungsplan-Verfahrens schriftlich informiert.

 

Wann die drei einzelnen Bebauungsplanverfahren diesen Stand erreichen werden, ist aktuell nicht absehbar.

 

 

Die Stadtverwaltung bedankt sich für Ihr Interesse und Ihr Mitwirken!