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Archiv 2024
Stadt Aschaffenburg passt Gebühren im Straßenverkehrswesen an
Das Ordnungs- und Straßenverkehrsamt hat vielfältige Aufgaben. Darunter fallen Leistungen, wie zum Beispiel das Ausgeben von Ausnahmegenehmigungen im Rahmen von Umzügen, die Ausstellung von Parkausweisen für soziale Dienste oder Handwerker und die verkehrsrechtlichen Anordnungen zur Absicherung von Baustellen. Alle diese Vorgänge kosten Gebühren, die nun ab 1.1.2025 erhöht werden. Dies ist die erste Gebührenerhöhung im Straßenverkehrswesen seit über 20 Jahren.
Die Gebühren wurden seit 2002 nicht mehr angepasst. Damals wurden lediglich die bestehenden Gebühren von Deutsche Mark in Euro umgerechnet. Ansonsten blieben die Beträge unverändert. Dies wurde jetzt im Rahmen der Rechnungsprüfung gerügt und das Straßenverkehrsamt aufgefordert, die Gebühren neu zu kalkulieren.
Anhand von Vergleichen mit anderen Städten in Bayern und unter Berücksichtigung der tatsächlichen Personal- und Arbeitsplatzkosten wurden die bestehenden Gebühren eingeordnet. Als Ergebnis werden ab Januar die Gebühren aufgabenbezogen angepasst.