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26.03.2020:

Änderung der Notbetreuung im Gesundheits- und Pflegebereich

Die strengen Regelungen zur Notfallbetreuung für Kleinkinder und Schüler der ersten bis sechsten Klassen an den KiTas und in den Schulen sind vom Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege gelockert worden. Seit Montag dürfen auch Kinder in die Notfallbetreuung gegeben werden, bei denen nur ein Elternteil im Gesundheitsbereich tätig ist.

Hintergrund ist, dass es gerade in der Gesundheitsversorgung und in der Pflege aufgrund der aktuellen Krisensituation zu einem steigenden Personalbedarf kommt. In diesen beiden Bereichen haben Eltern nun schon Anrecht auf eine Notbetreuung, wenn nur ein Elternteil in einem Bereich der sogenannten kritischen Infrastruktur tätig ist:

Die Gesundheitsversorgung umfasst beispielsweise neben Krankenhäusern, (Zahn-) Arztpraxen, Apotheken und den Gesundheitsämtern auch die Kassenärztliche Vereinigung und den Rettungsdienst, einschließlich der Luftrettung. Hier geht es aber nicht nur um Ärzte und Pfleger, sondern um alle Beschäftigten, die der Aufrechterhaltung des Betriebs dienen. Dazu zählt etwa auch das Reinigungspersonal und die Klinikküche.

Die Pflege umfasst insbesondere die Altenpflege, aber auch die Behindertenhilfe, die kindeswohlsichernde Kinder- und Jugendhilfe und das Frauenunterstützungssystem, Frauenhäuser, Fachberatungsstellen/Notrufe oder Interventionsstellen.

In den sonstigen Bereichen der kritischen Infrastruktur gilt weiter die bestehende Rechtslage: Beide Elternteile, beziehungsweise bei Alleinerziehenden der oder die Alleinerziehende, müssen in einem „systemrelevanten“ Beruf arbeiten.