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Mögliche Verkehrsbehinderung durch Versammlung am 31. Januar
Am Mittwoch, den 31. Januar 2024 kann es auf Grund von öffentlichen Versammlungen zu Verkehrsbehinderungen kommen. Für die Zeit von 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr wurden Versammlungen an allen im Landkreis Aschaffenburg befindlichen Auffahrten auf die A3 und A45 angemeldet.
Dies gilt vorbehaltlich der noch zu erlassenden Bescheide. Sobald diese am Dienstag, den 30. Januar erlassen wurden, können konkretere Details mitgeteilt werden. Die genauen Standorte finden sich dann wieder auf www.kreiskarte-ab.de.
Auf Grund des grundgesetzlich geschützten Rechts auf Versammlungsfreiheit sind Versammlungen nicht genehmigungspflichtig, sondern lediglich anzeigepflichtig. Den Kreisverwaltungsbehörden steht es nur in Ausnahmefällen zu, Versammlungen zu versagen. Im Regelfall beschränken sich die Möglichkeiten daher auf die Festsetzung von Auflagen, wie Ort, Zeit oder Zahl der Ordnerinnen und Ordner.