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Haushalt
Haushalt 2022
Die Stadt Aschaffenburg verfolgt mit dem Haushalt 2022 vor allem das Ziel der Nachhaltigkeit. Dabei sind folgende Bereiche herauszuheben:
a) Klinikum
Das Ziel „Gesundheit und Wohlergehen“ möchte den Zugang zur Gesundheitsversorgung und zu hochwertigen Gesundheitsdiensten für alle erreichbar machen. Stadt und Landkreis füllen dieses Ziel jedoch durch die gemeinsame Trägerschaft des Klinikums im Sinne einer ortsnahen und qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung in besonderem Maße aus. In diesem Haushaltsjahr stehen 5,1 Mio € für die Verlustabdeckung und 3,5 Mio € für Investitionen zur Verfügung.
b) Schulen und Kindergärten
Das Ziel „Hochwertige Bildung“ strebt an, dass alle Jungen und Mädchen Zugang zu hochwertigen Vorschul- und Schulbildungseinrichtungen haben. Seit Jahren sind Investitionen in Schulen der zentrale Faktor der Ausgaben im Vermögenshaushalt. Auch in diesem Jahr werden rund 11 Mio € in Schulen investiert. 2,5 Mio € fließen in die Digitalisierung der Schulen.
Auch Investitionen in die Betreuung von Kindern im Vorschulalter kommen nicht zu kurz. 2,5 Mio € werden für die KiTa Ottostraße zur Verfügung gestellt, 3 Mio € für die KiTa am Anwandeweg. Außerdem plant die Stadt die Ausweitung des Angebotes an eigenen Kindertageseinrichtungen.
c) Kanalisation
Auch das Ziel „Sauberes Wasser und Sanitäreinrichtungen“ ist wichtig. Daher investieren wir seit Jahren hohe Summen in den Beckenbau, um Abwassereinleitungen in Fließgewässer bei Starkregenereignissen zu vermeiden, und in die Sanierung unserer Kanäle zum Schutz des Grundwassers. 8 Mio € an Investitionen werden für diesen Bereich bereitgestellt.
d) Bezahlbarer Wohnraum und Digitalisierung
Zum Ziel „nachhaltige Städte und Gemeinden“ gehört die Gewährleistung von angemessenem und bezahlbarem Wohnraum.
Unsere Tochter, die Stadtbau GmbH investiert 12 Mio € in Neubaumaßnahmen und 11 Mio € in den Bauunterhalt. Ergänzend hierzu sorgt die Stadt durch die Erschließung von Neubaugebieten wie den Anwandeweg und das Baugebiet Rotäcker dafür, dass neuer Wohnraum entsteht und günstigerer Wohnraum für andere Menschen frei wird. Für beide Baugebiete werden rund 6 Mio € zur Verfügung gestellt.
e) Klimawandel
Beim Ziel „Maßnahmen zum Klimaschutz“ muss man das Augenmerk auf unsere Töchter richten. Auf klimarelevante Aktivitäten wie Ökostromangebote, Nah- und Fernwärme, oder Blockheizkraftwerke unserer Aschaffenburger Versorgungsgesellschaft möchte ich hier nicht näher eingehen. Hinweisen will ich aber auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke.
Dort werden 2022 insgesamt rund 8 Mio € für klimarelevante Investitionen eingeplant, von der Beschaffung von Elektro- und Wasserstoffbussen über den Ausbau der Ladeinfrastruktur bis hin zum Einstieg in die Wasserstofftechnik.
Zudem werden für Energiecontracting, LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung, Klimaquartiersmanagement und Stadtbaumkonzept rund 1 Mio € angesetzt. Auch der Radwegeetat von 1 Mio € bleibt unverändert trotz angespannter Haushaltslage. Nicht gesondert ausgewiesen sind die Aufwendungen für Klimaschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit den zahlreichen Bauprojekten der Stadt.