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IE-Anlagen
Veröffentlichung des städtischen Überwachungsprogrammes für Industrieemissionsanlagen sowie von dazugehörigen Überwachungsberichten und Genehmigungsbescheiden im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
Mit Wirkung zum 07.01.2013 trat die europäische Richtlinie 2010/75/EU (Industrieemissions-Richtlinie) in Kraft. Diese bildete die Grundlage zur Überarbeitung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und den darauf basierenden Verordnungen. Einige immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen unterliegen demnach dem Begriff der sog. IE-Anlagen (Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie). Wie alle immissionsschutzrechtlich genehmigten Betriebe, werden auch die IE-Anlagen im Rahmen der Überwachung einer Kontrolle durch das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz unterzogen.
Für diese Anlagen hat die Stadt Aschaffenburg ein Überwachungsprogramm zu erstellen und im Internet zu veröffentlichen. Das aktuelle Überwachungsprogramm finden Sie nachfolgend unter „Ergänzende Links“.
Die bei der Überwachung durch das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz zu erstellenden Berichte sind innerhalb von vier Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung im Internet zu veröffentlichen (vgl. § 52 a Abs. 5 BImSchG). Die aktuellen Überwachungsberichte finden Sie untenstehend auf dieser Seite.
Nach § 10 Abs. 8a BImSchG sind bei Anlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie die Genehmigungsbescheide sowie die Bezeichnung des für die Anlage maßgeblichen BVT-Merkblattes im Internet bekannt zu machen. Dies gilt für Bescheide seit dem 07. Januar 2013, nicht jedoch für bereits früher ergangene Genehmigungen. Unter BVT-Merkblättern sind umfangreiche Dokumente der Europäischen Union zu verstehen, welche beispielsweise die Zukunftstechniken sowie die besten verfügbaren Techniken beschreiben. Die entsprechenden Informationen finden Sie auf dieser Seite unter „Genehmigungsbescheide“.
ergänzende Links
- Überwachungsprogramm der Stadt Aschaffenburg (PDF | 344 KB)
- Anlage 1 zum Überwachungsprogramm (PDF | 25 KB)
- Anlage 2 zum Überwachungsprogramm (PDF | 29 KB)
- Anlage 2 zum Überwachungsprogramm (barrierefrei) (PDF | 120 KB)
- Anlage 3 zum Überwachungsprogramm (PDF | 198 KB)
- Anlage 4 zum Überwachungsprogramm (PDF | 7 KB)
Aktuelle Überwachungsberichte
- AB Schlachthof GmbH & Co.KG (PDF | 400 KB)
- AB-GUSStech GmbH (PDF | 402 KB)
- DS Smith Paper Deutschland GmbH - Papieranlage (PDF | 221 KB)
- DS Smith Paper Deutschland GmbH - Reststoffverbrennungsanlage (PDF | 221 KB)
- DS Smith Paper Deutschland GmbH - GuD-Kraftwerk (PDF | 399 KB)
- Helmut Westarp GmbH & Co. KG (PDF | 221 KB)
- Hensel Recycling GmbH (PDF | 215 KB)
- Rohstoffhandel Bernhard Westarp GmbH & Co.KG (Standort Germanenstraße 33) (PDF | 400 KB)
- Rohstoffhandel Bernhard Westarp GmbH & Co.KG (Standort Hafenrandstraße 5) (PDF | 220 KB)
- Rohstoffhandel Bernhard Westarp GmbH & Co. KG (Standort Hafenrandstraße 11) (PDF | 400 KB)
- Rohstoffhandel Bernhard Westarp GmbH & Co. KG (Standort Niedernberger Straße 10) (PDF | 401 KB)
- Rohstoffhandel Bernhard Westarp GmbH & Co. KG (Standort Römerstraße 5 + 7) (PDF | 218 KB)
Genehmigungsbescheide
- DS Smith Paper Deutschland GmbH - Bescheid vom 28.04.2016 (Papieranlage) (PDF | 265 KB) Bezeichnung des maßgeblichen BVT-Merkblattes: „Referenzdokument über die Besten Verfügbaren Techniken in der Zellstoff- und Papierindustrie“
- Rohstoffhandel Bernhard Westarp GmbH & Co. KG - Bescheid vom 16.09.2014 (Standort Hafenrandstraße 11) (PDF | 188 KB) Bezeichnung des maßgeblichen BVT-Merkblattes: "Merkblatt über die besten verfügbaren Techniken für Abfallbehandlungsanlagen"
- Hinweise auf Altbescheide (PDF | 27 KB)