Haushaltssperre für die Stadtverwaltung Aschaffenburg
Die Stadt Aschaffenburg verhängt eine Haushaltssperre. Das haben Oberbürgermeister Markus Schlemmer vergangene Woche dem Ältestenrat und Bürgermeister Eric Leiderer am gestrigen Montag den Stadtratsmitgliedern in der Sitzung des Haupt- und Finanzsenat sowie am heutigen Dienstag den Amtsleitungen der Stadtverwaltung mitgeteilt.
Die Stadt reagiert damit auf eine Finanzlage, die sich zuletzt stark zugespitzt hat. Aus Gewerbesteuern wird die Stadt voraussichtlich rund 16 Millionen Euro weniger einnehmen als geplant. Gleichzeitig steigen die Ausgaben. Nach Abzug von Einsparungen und Mehreinnahmen beläuft sich das Haushaltsdefizit auf rund 13,4 Millionen Euro.
Um das Defizit zu reduzieren, gelte nun „strengste Haushaltsdisziplin“, so Finanzreferent Dr. Michael Damnitz. Das bedeute, dass jede Ausgabe vorgelegt und intensiv geprüft werden müsse.
Bereits im vergangenen Monat wurde die Wiederbesetzung von frei gewordenen Stellen intensiv diskutiert. „Für das nächste Haushaltsjahr muss die Stadt Einnahmen und Ausgaben neu bewerten und an diese Entwicklungen anpassen“, so der Finanz-, Umwelt- und Ordnungsreferent weiter. „Auch die Einnahmenseite wird in die weiteren Überlegungen mit einbezogen.“
„Grundsätzlich geht es der Stadt gut“, betont Oberbürgermeister Markus Schlemmer. „Wir sind optimistisch, dass wir in Abstimmung mit der Regierung einen genehmigungsfähigen ausgeglichenen Haushalt für 2027 vorlegen können.“ Gleichzeitig bittet Schlemmer die Bürgerinnen und Bürger um Mithilfe und Verständnis. „Eine Haushaltskonsolidierung bedeutet, die Ausgaben als auch die Einnahmen kritisch zu überprüfen. Gemeinsam werden wir es schaffen, unser Aschaffenburg durch diese schwierige Phase zu begleiten.“
Auf dem YouTube-Kanal der Stadt Aschaffenburg äußert sich Oberbürgermeister Markus Schlemmer zur Haushaltssperre:
https://www.youtube.com/watch?v=Jaa2jsuyvVo&list=PLdQoRkBsqOoA