Stadtratsklausur: Konstruktiver Austausch und gemeinsame Verantwortung für Aschaffenburg
Der Aschaffenburger Stadtrat hat sich im Rahmen einer ganztägigen Klausurtagung intensiv mit der künftigen Zusammenarbeit, der Geschäftsordnung sowie der angespannten Haushaltslage der Stadt beschäftigt.
Unter der Moderation von Dr. Winfried Kösters verständigten sich die Stadtratsmitglieder auf eine gemeinsame Haltung zur künftigen Zusammenarbeit. Dabei standen ein respektvoller Umgang miteinander, ein offener Austausch und eine sachorientierte Zusammenarbeit im Mittelpunkt.
Ein weiterer Schwerpunkt war die Überarbeitung der Geschäftsordnung des Stadtrats. Verschiedene Anpassungsmöglichkeiten wurden diskutiert, abgewogen und zu einem gemeinsamen Grundgerüst zusammengeführt. Dieses soll nun als Vorschlag in das Stadtratsplenum eingebracht und dort zur Abstimmung gestellt werden.
Die ursprünglich ebenfalls vorgesehene Festlegung der inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden Jahre wurde auf Anfang 2027 verschoben. Grund dafür war insbesondere die aktuelle Haushaltslage, die auch während der Klausurtagung breiten Raum einnahm.
Die Stadtratsmitglieder beschäftigten sich intensiv mit möglichen Einsparpotenzialen und suchten gemeinsam nach weiteren Möglichkeiten, den städtischen Haushalt zu entlasten. Die erarbeiteten Ansätze müssen nun ausgewertet und hinsichtlich ihrer finanziellen Auswirkungen und ihrer Umsetzbarkeit bewertet werden.
Oberbürgermeister Markus Schlemmer zog ein positives Fazit: „Ich bedanke mich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die disziplinierte und zielorientierte Zusammenarbeit sowie den offenen und konstruktiven Austausch. Gerade in finanziell herausfordernden Zeiten ist es wichtig, dass wir gemeinsam nach Lösungen suchen, unterschiedliche Sichtweisen respektieren und Verantwortung übernehmen. Die Klausurtagung hat gezeigt, dass wir trotz unterschiedlicher Positionen gemeinsam an einem Strang ziehen können. Auf dieser Grundlage können wir die kommende Zeit zum Wohle unserer Stadt gestalten.“
Unsere gemeinsame Haltung
HerunterladenUnsere gemeinsame Haltung: Datei in neuem Fenster öffnen
Stimmen zum Workshop:
Winfried Bausback (CSU):
„Aschaffenburg steht vor großen Herausforderungen. Als Fraktionsgemeinschaft und als Stadträtinnen und Stadträte der Christlich Sozialen Union sind wir davon überzeugt, dass die gegenwärtige schwierige Situation nur gemeinsam zu bewältigen ist - eine engagierte Stadtverwaltung im Miteinander mit dem Stadtrat. Die Klausurtagung am Samstag war aus unserer Sicht dazu mit ihrem offenen Austausch ein guter Ausgangspunkt. Dabei dürfen wir aber nicht stehen bleiben, sondern müssen das fortführen, wenn es um die Entscheidungen für die kommenden Jahre geht. Wir haben gemeinsam die Verantwortung, für eine gute Zukunft unserer Stadt und ihrer Menschen zu arbeiten.“
Monika Hartl (Bündnis 90 / Die Grünen)
„Die Klausur des Stadtrates hat wichtige Zeichen gesetzt und sich nicht nur ein Selbstverständnis der Zusammenarbeit definiert, sondern auch die große Verantwortung für Aschaffenburg einmal mehr herausgearbeitet. Doch auch in schwierigen Zeiten darf nicht an der Zukunft gespart werden! Klimagerechte Investitionen und Bildung gehören ganz oben auf die Agenda. Dafür kämpfen wir – gemeinsam und im Vertrauen auf eine konstruktive Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien.“
Lateesha Halmen (Die Linke):
„Für die Linke Fraktion war es ein gut koordinierter, geschickt moderierter Workshop, der gute Impulse und wichtige Einblicke vermitteln konnte, ohne die einzelnen Stadträte auf ihre Parteien zu reduzieren und Möglichkeiten zur Vernetzung und Aussprache gegeben hat, die für eine zukünftig konstruktive Arbeit zum Wohle der Stadt unumgänglich und wichtig sind.“
Johanna Hobelsberger (Junge Union):
„Verantwortung übernehmen, statt Probleme aufzuschieben: Die Klausurtagung hat gezeigt: Wenn es ernst wird, können wir an einem Strang ziehen. Gerade angesichts der angespannten Haushaltslage müssen wir jetzt klare Prioritäten setzen, Ausgaben konsequent hinterfragen und tragfähige Einsparungen auf den Weg bringen. Gleichzeitig müssen wir unsere Arbeit im Stadtrat durch eine moderne, klare Geschäftsordnung effizienter gestalten. Als JU-Stadträtinnen ist es uns wichtig, dass wir verantwortungsvoll entscheiden, damit Aschaffenburg auch morgen handlungsfähig bleibt. Entscheidend ist nicht, wer sich mit einer Idee durchsetzt, sondern dass wir gemeinsam Lösungen finden und gemeinsam Verantwortung für unsere Stadt übernehmen.“
Karsten Klein (FDP)
„Mein Dank gilt dem Oberbürgermeister für die Initiative und Durchführung dieser Klausurtagung. Sie hat bewiesen: In einem kommunalen Gremium bringt das Gespräch miteinander mehr als das Reden übereinander. Unsere Geschäftsordnung ist das Fundament der täglichen Arbeit als ehrenamtliche Stadträte. Mit den vereinbarten Anpassungen, darunter die zeitgemäße Option einer digitalen Teilnahme aus besonderem Grund, tragen wir diesem Umstand Rechnung. Die Debatte zur Haushaltslage im zweiten Teil hat allerdings auch unmissverständlich klargemacht, dass Aschaffenburg vor enormen Herausforderungen steht. Hier muss endlich ein spürbares Umdenken stattfinden.“
Falko Keller (AfD):
„Dank einer neutralen Moderation der Klausurtagung fand auch in den gemischten Arbeitsgruppen eine demokratische Zusammenarbeit statt, und es wurden Lösungen für die gestellten Fragen gefunden. Das stimmt uns positiv für die nächsten Jahren.“