Feldgeschworene – Aufgaben, Bestellung und Organisation

Feldgeschworene sind ehrenamtliche Personen, die in einer Gemeinde für die Grenzmarkierung und Grenzwahrung von Grundstücken zuständig ist.

Anzahl und Zuständigkeit

• Jede Gemeinde muss vier bis sieben Feldgeschworene bestellen.
• Bei Bedarf kann die Zahl angepasst werden.
• In Gemeinden mit mehreren Ortsteilen können Feldgeschworene für einzelne Gemeindeteile oder Gruppen davon bestellt werden.
• Diese Gruppen können eigene Kollegien bilden.
• Der Gemeinderat legt – in Abstimmung mit den Feldgeschworenen – deren Anzahl, Gliederung und Zuständigkeit fest.

Ausnahme: Verzicht auf Feldgeschworene

• Eine Gemeinde kann auf Antrag von der Pflicht zur Bestellung von Feldgeschworenen entbunden werden, wenn:
  • ein wichtiger Grund vorliegt, und
  • die Gemeinde sicherstellt, dass andere geeignete Personen für die Mitwirkung bei Abmarkungen zur Verfügung stehen.
• Die Entscheidung trifft die Rechtsaufsichtsbehörde.

Bestellung und Nachwahl

• Der Gemeinderat wählt die Feldgeschworenen nach Artikel 51 Absatz 3 der Gemeindeordnung (GO).
• Wenn Feldgeschworene ausscheiden, ergänzt sich das Gremium selbst durch Nachwahl.
• Falls eine Nachwahl nicht innerhalb von sechs Monaten erfolgt oder weniger als drei Feldgeschworene übrig sind, übernimmt der Gemeinderat die Wahl der fehlenden Mitglieder.

Amtsdauer und Beendigung des Amts

• Feldgeschworene werden auf Lebenszeit bestellt.
• Es gelten die gleichen Regeln zur Wählbarkeit und Amtsverlust wie für ehrenamtliche Bürgermeister*innen.
• Ein feldgeschworene Person scheidet aus, wenn:
  • wenn eine Person nicht mehr die gesetzlichen Voraussetzungen für ein Amt erfüllt,
  • sie aus wichtigem Grund zurücktritt (siehe Artikel 19 Absatz 1 Satz 3 GO),
  • sie durch Beschluss von mindestens zwei Dritteln der übrigen Feldgeschworenen abberufen wird (Artikel 19 Absatz 2 und Absatz 1 Satz 3 GO).
• Falls weniger als drei Feldgeschworene für eine Abberufung zur Verfügung stehen, entscheidet der Gemeinderat gemeinsam mit den verbleibenden Feldgeschworenen.
• Falls Feldgeschworene eine notwendige Abberufung innerhalb eines Jahres nicht beschließen, übernimmt ebenfalls der Gemeinderat die Entscheidung.

Organisation und Aufgaben in gemeindefreien Gebieten

• Auch für gemeindefreie Gebiete sollen Feldgeschworene bestellt werden.
• Dafür werden Personen aus benachbarten Gemeinden ausgewählt.
• Die Bestellung und Entlassung erfolgt durch die Kreisverwaltungsbehörde (keine Nachwahl).
• Die Aufgaben des Gemeinderats oder des Bürgermeisters beziegungsweise der Bürgermeisterin übernimmt hier die Kreisverwaltungsbehörde.

Führung und Aufsicht

• Die Feldgeschworenen wählen aus ihrer Mitte eine leitende Person (Obmann) und eine Stellvertretung.
• Das Amt der Feldgeschworenen ist ein kommunales Ehrenamt.
• Die Rechtsaufsicht liegt bei der Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde, bei gemeindefreien Gebieten bei der Kreisverwaltungsbehörde.
• Die Fachaufsicht übernimmt das Staatliche Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung.